#132 Julia Grauvogel – Sanktionen: Hebel der Macht oder stumpfes Schwert?

In diesem C! Podcast spricht Corinne Flick mit Julia Grauvogel, Sprecherin des Forschungsteams “Interventionen und Sicherheit” am GIGA Institut, dem Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg, sowie Kommissarische Direktorin des GIGA Instituts für Afrika-Studien, über:

Sanktionen: Hebel der Macht oder stumpfes Schwert?

Hier ein Auszug ihrer Gedanken:

Sanktionen haben drei zentrale Funktionen: Sie senden erstens ein Signal, dass bestimmte Normen verletzt wurden, und dass diese Normverletzung nicht folgenlos bleibt. Sanktionen sollen zweitens die Handlungsspielräume der sanktionierten Staaten einschränken. Drittens sollen Sanktionen auch Verhaltensänderungen erzwingen, was oft der Goldstandard ist, anhand dessen Erfolg gemessen wird.

Sanktionen sind ein sehr populäres außenpolitisches Instrument, weil sie gewissermaßen ein Mittel zwischen Worten und Krieg sind […] Ich erwarte nicht, dass dieser massive Zuwachs in der Anwendung von Sanktionen in absehbarer Zeit rückgängig sein wird.

In circa einem Drittel der Fälle sind Sanktionen erfolgreich. Das bedeutet auch, dass diese in zwei Drittel der Fälle die angestrebten Ziele nicht erreichen. Das wirft die Frage auf, ob man an diesen Maßnahmen festhält, die eben nicht nur für die sanktionierten Länder, sondern auch für die, die sie verhängen, kostspielig sein können, oder sie irgendwann aufhebt und gewissermaßen kapituliert?

Im Zeitalter geopolitischer und geoökonomischer Konflikte ist die Trennung zwischen politischen Sanktionen einerseits und rein wirtschaftlichen Zöllen andererseits oft nicht mehr so klar zu ziehen, weil Zölle auch ein Instrument in geopolitischen Auseinandersetzungen sein können.

Der Faktor Zeit kann gegenläufige Effekte haben. Es stellt sich die Frage, wer „gewinnt das Rennen“, die sanktionierten Staaten, die durch Anpassungsprozesse die Effekte der Sanktionen abschwächen wollen, oder die Sanktionssender und ihr Versuch, immer neue Schlupflöcher zu schließen. Man hat es also mit einer Art Katze- und Mausspiel zu tun.

Wir leben in einer Welt, in der es sehr viele Sanktionen gibt, die aber unter Umständen etwas sorgfältiger eingesetzt werden sollten. Es kommt immer stärker auf die angemessene Um- und Durchsetzung der Sanktionsmaßnahmen an. Gleichzeitig ist es auch wichtig, im öffentlichen Diskurs realistische Erwartungen an das Instrument zu wecken.

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