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Bundeshaushalt 2030 - wie wir wirtschaftlich und sozial erfolgreich bleiben

27/09/2017

Bundeshaushalt 2030 – wie wir wirtschaftlich und sozial erfolgreich bleiben

Dies war der Titel der dritten Convoco Veranstaltung zum Jahresthema 2017 „Das Gemeinwohl im 21. Jahrhundert“ an der ESMT Berlin am 27. September 2017.

Dr. Corinne Flick führte in den Abend ein und stellte die Fragen, wie Staat und Gemeinwohl zueinanderstehen, und wer das Gemeinwohl definiert. 

Das Gemeinwohl bestimmt sich aus einer Kombination von prozeduraler Definition wie Parlamentsentscheidungen und substanziellem Diskurs, geprägt durch Ethik, Wissenschaft und öffentliche Meinung. Die Verfassung als normative Grundstruktur gibt hierbei die Basis.
Personalität, Subsidiarität und Solidarität - diese drei fundamentalen Wertprinzipien prägen unsere Marktwirtschaft. Mit ihrem Sozialstaatlichkeits- und Rechtsstaatlichkeitsprinzip ist sie Ausdruck unserer Auslegung von Gemeinwohl. Ihr Kern liegt in der Verbindung von der Freiheit des Marktes mit dem sozialen Ausgleich. 
Um den Interessen der zukünftigen Generationen bei der Bestimmung des Gemeinwohls ausreichend Gewicht zu geben, müssen die finanziellen Ressourcen der Gemeinschaft richtig eingesetzt werden. Dies lässt sich am besten am Haushalt ablesen.

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Corinne M. Flick - Einführung

Dr. Wolfgang Fink, Co-CEO of Goldman Sachs Germany and Austria, leitete in den Vortrag von Jens Spahn MdB ein. Herr Fink sprach über die großen, globalen Herausforderungen wie Klimawandel, Flüchtlingskrisen, Generationengerechtigkeit und Digitalisierung und fragte, wie wir die finanziellen Ressourcen der Gemeinschaft so einsetzen, dass der Wertekonsens, auf dem unsere demokratische Gesellschaft beruht, langfristig und trotz aller dieser Veränderungen gesichert werden kann.

Jens Spahn, Bundestagsabgeordneter und parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für Finanzen, sprach dann zum Thema des Abends Bundeshaushalt 2030 – wie wir wirtschaftlich und sozial erfolgreich bleiben. 
Er warf zunächst einen Blick auf die aktuelle Haushaltslage und konstatierte, dass die Bundesrepublik zum ersten Mal seit 1969 auf drei Jahre ohne Neuverschuldung zurückblickt. Neben der Konsolidation des Haushalts wurden zugleich gezielte Impulse für mehr Wachstum und Beschäftigung gesetzt. 

Damit Deutschland auch in den nächsten Jahren erfolgreich bleibt, sind folgende Leitlinien von besonderer Bedeutung:

1) Intergenerative Gerechtigkeit, also die Sicherung des Gemeinwohls heute ohne dabei den Handlungsspielraum zukünftiger Generationen zu gefährden.

2) Einen starken Sozialstaat erhalten, gleichzeitig den Aufwuchs der Sozialausgaben im Bundeshaushalt begrenzen - mit dem Ziel einer Sozialquote von unter 50%
.
3) Leistungsträger und Familien steuerlich entlasten.

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Wolfgang Fink - Einführung

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Wolfgang Fink - Einführung

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Jens Spahn MdB - Bundeshaushalt 2030: Wie wir wirtschaftlich und sozial erfolgr…

In der anschließenden Diskussion mit dem Publikum sprachen Corinne Flick, Jens Spahn und Wolfgang Fink über Migrations- und Flüchtlingspolitik, die Notwendigkeit europäischer Integration, die Rückkehr zu einem öffentlichen Diskurs über das Gemeinwohl und die Frage der Zugehörigkeit und Solidarität.

Außerdem wurden die interessanten Ergebnisse einer kurzen Umfrage innerhalb der Convoco Community diskutiert. Knapp 500 Menschen beantworteten drei Fragen zum Gemeinwohl. Die Ergebnisse sehen Sie hier:

Umfrage Gemeinwohl - Frage 1
Umfrage Gemeinwohl - Frage 2
Umfrage Gemeinwohl - Frage 3
Umfrage Gemeinwohl - Frage 1
Umfrage Gemeinwohl - Frage 2
Umfrage Gemeinwohl - Frage 3
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
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Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
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Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
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Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
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Convoco Lecture 2017 in Berlin mit Jens Spahn
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